Grundrechte



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Ein verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht (Grundrecht) ist ein subjektiv-öffentliches Recht, das dem Einzelnen durch eine Rechtsvorschrift im Verfassungsrang eingeräumt ist. Nach jüngster Rechtsprechung (VfGH 14.03.2012, U 466/11 ua.) können in einem gewissen Rahmen auch von der Grundrechte-Charta der Europäischen Union garantierte Rechte „als verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte Prüfungsmaßstab in Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof“ sein. Die Durchsetzung von verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten erfolgt vor dem Verfassungsgerichtshof insbesondere durch Beschwerde gemäß Art. 144 B-VG oder durch einen Antrag auf Verordnungs- oder Gesetzesprüfung (Art. 139 und 140 B-VG).
Es ist nicht Ziel dieser Aufstellung, sämtliche Grundrechte vollständig zu benennen, sie soll Ihnen aber einen Überblick über den Kern des Grundrechtsschutzes bieten (die mit * gekennzeichneten Grundrechte stehen nur Unionsbürgern – ausgenommen bestimmte Wahlrechte – zu):
  • Recht auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz (Art. 7 B-VG; Art. 2 StGG)*
  • Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander (Art. I BVG zur Durchführung des internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung)
  • Recht auf Leben (Art. 85 B-VG, Art. 2 EMRK, 6. ZPEMRK)
  • Recht, keiner unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung (Folter) unterworfen zu werden (Art. 3 EMRK)
  • Recht auf persönliche Freiheit (BVG persönliche Freiheit; Art. 5 EMRK)
  • Verbot der Sklaverei und Leibeigenschaft, der Zwangs- und Pflichtarbeit Art. 4 EMRK; Art. 7 StGG)
  • Recht auf Freizügigkeit der Person und des Vermögens (Art. 4 Abs. 1 StGG; Art. 2 Abs. 1 4. ZPEMRK)
  • Recht der freien Wahl von Aufenthalt und Wohnsitz (Art. 6 Abs. 1 StGG; Art. 2 Abs. 1 4. ZPEMRK)
  • Verbot der Ausweisung aus dem Heimatstaat (Art. 3 Abs. 1 4. ZPEMRK)* und Recht auf Einreise in den Heimatstaat (Art. 3 Abs. 2 4. ZPEMRK)*
  • Unverletzlichkeit des Hausrechtes (Art. 9 StGG; Gesetz zum Schutz des Hausrechts; Art. 8 EMRK)
  • Schutz des Briefgeheimnisses (Art. 10 StGG; Art. 8 EMRK) und des Fernmeldegeheimnisses (Art. 10a StGG; Art. 8 EMRK)
  • Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums (Art. 5 StGG; Art 1 1. ZPEMRK)
  • Recht auf Erwerbs(ausübungs)freiheit (Art. 6 StGG)*
  • Recht auf Freiheit des Liegenschaftsverkehr (Art. 6 StGG)*
  • Recht auf Freiheit von Berufswahl und Berufsausbildung (Art. 18 StGG)
  • Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit (Art. 13 StGG; Art. 10 EMRK)
  • Recht auf Datenschutz (§ 1 Datenschutzgesetz)
  • Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK)
  • Recht der Eheschließung und auf Familiengründung (Art. 12 EMRK)
  • Recht auf Vereins- und auf Versammlungsfreiheit (Art. 12 StGG)
  • Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit einschließlich der Freiheit der Religionsausübung (Art. 14 und 16 StGG; Art. 9 EMRK)
  • Recht auf Zivildienst (§ 2 Zivildienstgesetz)*
  • Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter (Art. 83 Abs. 2 B-VG)
  • Recht auf eine gerichtliche Entscheidung in Zivil- und Strafsachen und auf ein faires Verfahren sowie auf einen rechtsstaatlichen Mindeststandard im Strafprozess (Art. 6 EMRK)
  • aktives und passives Wahlrecht (Art. 26, 60, 95 und 117 B-VG)*
  • Zu den verfassungsgesetzlich geschützten Rechten der Minderheiten zählen zum einen solche, die die Gleichbehandlung der Minderheitsangehörigen gebieten und Diskriminierungen untersagen (Art. 62 ff. Staatsvertrag von Saint-Germain-en-Laye), und zum anderen spezifische Sonderrechte des Gebrauchs der eigenen Sprache vor Behörden sowie im Bereich des Unterrichts- und Erziehungswesens und des Kulturlebens (Art. 7 Staatsvertrag von Wien)*
Verfassungsgerichtshof Österreich

Kontrafaktische Geschichte - Was wäre gewesen wenn?

Kontrafaktische Geschichte war in der Wissenschaft langer verpönt. 
Immer mehr HistorikerInnen beschäftigen sich nur mit diesen interessanten Hypothesen.
Bitte schaut euch diese beiden Videos unbedingt an!
  • Wenn die Mittelmächte den 1. Weltkrieg gewonnen hätten?
https://www.youtube.com/watch?v=uxxMMuHFlVM&t=131s

  • Wenn Hitler früh bestorben wäre?
https://www.youtube.com/watch?v=fdG7s4XvKoM&t=276s


Was wäre gewesen wenn…
  • ... Potius Pilatus Jesus begnadigt hätte?
  • … die Griechen 490 bei Marathon den Persern überlegen gewesen wären?
  • … Alexander der Große nicht 323 gestorben wäre?
  • … Hannibal nach dem Sieg bei Cannae 216 auf Rom marschiert wäre?
  • … Karl Martell 732 die Araber nicht hätte abwehren können?
  • .... Philipp II (Auguste/Frankreich) 1180 nicht den Thron erklommen hätte?
  • … die Spanische Armada 1588 in England gelandet wäre?
  • … Hitler auf 1907 an der Kunstakadmie in Wien aufgenommen worden wäre?
  • … die Wunderwaffen (Atombombe, Unternehmen Bernhard https://www.welt.de/geschichte/article160149459/Hitlers-letzter-Geldfaelscher-ist-gestorben.html, Hubschrauber, Düsenjets,...) noch rechtzeitig fertig geworden wären und Hitler/das NS Regime den 2. Weltkrieg gewonnen hätte?
  • ...  Franz Ferdinand nach dem ersten misslungenen Attentat in Sarajewo (28. Juni 1914), einfach nach Hause gefahren wäre und so der 1. Weltkrieg vermieden hätte?
  • … die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl nicht das Ende der UDSSR eingeleitet und Michael Gorbatschow 1991 nicht an die Macht gekommen wäre?
  • ... 9/11 nicht passiert wäre?
  • …die die Flüchtlingskrise 2015 ausgeblieben wäre

Bitte nehmt ein kurzes Video auf FlipGrid auf! 
(Bitte ein Video und nicht nur eine Tonaufnahme - wir wollen euch sehen, wie ihr argumentiert)
Mindestens 90 Sekunden

Der 2. 30-jährige Krieg

Test: Geschichte und politische Bilidung


Buch: Geschichte und Geschichten I: 208-255

 Bundeskanzler aD. üben den 2. 30-jährigen Krieg
 

Der 1. Weltkrieg


Bürgerkrieg in Österreich 

Der 2. Weltkreig
 

 NAPOLA
 

EU und die Wahlen zum Europäischen Parlament


Nach Jahrhunderten des Kriege, hat sich Europa geeinigt, den Frieden zu sichern!


Der 2. Dreißigjährige Krieg
https://www.spiegel.de/spiegelspecial/a-296159.html








·         MÖGLICHE FRAGESTELLUNG:
·         Die Europäische Union ist die größte Wirtschaftsmacht der Welt mit über 508 Millionen Einwohnern. Erkläre kurz die Geschichte der EU, entstanden aus den Trümmern beider Weltkriege.

·         Trotz ihres großen wirtschaftlichen Potentials; in der internationalen Politik ist die Europäische Union eher unbedeutend. Erläutere die föderalistische Strukturen und die damit verbundenen Probleme. Finde Reformansätze um die EU effizienter und zugleich demokratischer zu machen.

·         Die EU-Skepsis, Eurokrise, Migrationsströme, Flüchtlingskrise, Grenzzäune, Dublin Abkommen, nationalistische Tendenzen, Bexit,… Ist die EU noch zu retten?“ Analysiere die aktuellen Ereignisse und finde Lösungsansätze das Friedensprojektprojekt Europa zu retten.


Krisenherd Naher Osten




Wegen Israel hat/ hatte auch der Iran ein Atomwaffenprogramm
    
·         Die Situation im Nahen Osten ist dramatisch. Viele Menschen leiden unter der aussichtlosen Lage. Die Ursachen dieses Konfliktes haben ihre Wurzeln tief in der Geschichte. Gib einen kurzen Überblick zu Anlass und Ursachen des aktuellen Konflikts. 

·         Stell dir vor du bist ein junger Mensch (PalästinenserIn oder Israeli) und lebst in Israel. Beschreibe deine Situation und deinen Alltag. 

·         Die UNO und besonders die USA spielen eine Schlüsselrolle im Nahostkonflikt. Bewerte die Chancen der UNO, der EU und der neuen US-Administration, den Konflikt zu lösen. Der Historiker Samuel Phillips Huntington sagte in seinem 1996 erschienenen Buch: „Kampf der Kulturen“ (Clash of Civilizations) einen Konflikt zwischen Orient und Okzident voraus. Beurteile diese zukunftspessimistische Sichtweise kritisch und prüfe Lösungsansätze.